Drogenjahr 2010

Der Jahresrückblick 2010 zu den Themen Drogen und Sucht.

Januar: Am 1. Januar trat in Tschechien ein neues, sehr liberales Drogengesetz in Kraft. Der Besitz von Drogen (auch von "Harten" wie Heroin oder Kokain) in Eigenverbrauchsmengen stellt seither nur noch eine Ordnungswidrigkeit dar. Auch wenn an der deutsch-tschechichen Grenze noch keine holländischen Verhältinisse herrschen, der Drogentorismus blühte auf. Nur weil 2010 auch Bundespolizei von der Grenze abgezogen und daher weniger kontrolliert wurde, explodierten die Fallzahlen nicht.

Februar: Am 20. Februar fuhr die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) Margot Käßmann in Hannover mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,54 ‰ bei Rot über eine Ampelkreuzung und wurde von der Polizei angehalten. In den Medien wurde diese Straftat ab 23. Februar bundesweit thematisiert. Der Rat der EKD sprach Käßmann einstimmig sein Vertrauen aus und sicherte ihr seinen vollen Rückhalt zu, falls sie sich für den Verbleib im Amt entscheide. Einige innerkirchliche Gegner, die schon ihre Wahl abgelehnt hatten, warnten vor negativen Folgen ihres Verbleibens. Nachdem Käßmann ihren „schlimmen Fehler“, den sie „gefährlich und unverantwortlich“ nannte, am 23. Februar „zutiefst bedauert“ hatte trat sie am Folgetag von Bischofsamt und Ratsvorsitz zurück: Ihr Fehler habe ihre Führungsämter beschädigt, und sie könne diese künftig nicht mit der notwendigen Autorität ausüben. Sie wolle in der ihr eigenen Geradlinigkeit frei bleiben.

März: Eine Falschmeldung (Hoax) welcher bereits seit einigen Jahren durch das Web geistert zieht mal wieder Aufmerksamkeit auf sich. Angeblich wird Frauen eine mit der Droge "Burundanga" getränkte Visitenkarte in die Hand gedrückt. Kurz darauf werden sie zum Zwecke der Vergewaltigung ohnmächtig. Auch wenn es durchaus Fälle gibt in denen Frauen durch betäubenden Drogen in Drinks Opfer von sexuellen Übergriffen geworden sind. Die Burundanga Visitenkarten sind ein Legende.

April: Mit 1,33 Tonnen Kokain gibt es am Hamburger Hafen einen neuen deutschen Drogen-Rekordfund (bisher 1,25 Tonnen). Das Kokain war in Paletten mit Holzbriketts versteckt. Der Fund war natürlich kein Zufall, seit November 2010 ermittelten Zoll und Polizei gegen die Bande. 19 Wohnungen und Büros wurden von 200 Polizisten durchsucht, 7 Personen wurden festgenommen.

Mai: In diesem Jahr fielen "Herrentag" und der "Kampftag der Arbeiterbewegung" zusammen. Am 1 Mai hatte die Polizei in ganz Deutschland jede Menge zu tun. Alkohol trinkende "erlebnisorientierte Jugendliche" randalieren, kloppen sich untereinader und der Polizei. Ein politischer Hintergrund ist kaum mehr auszumachen. Alkohol, Gewalt und Spaß haben scheint für viele zusammen zu gehören.

Juni: Am 5 Juni begann in Weimar die Veranstaltungsreihe „Genuss – Gift – Geist“. Veranstalter war der Arbeitskreis Drogenkritik, eine kleine Gruppe junger Menschen aus Weimar, die sich mit dem Themenkomplex: Drogen, Rausch, Gesellschaft beschäftigen.

Juli: Das bayerische Volk hat entschieden: 61 Prozent der Wahlbeteiligten votierten beim Volksentscheid am 04.Juli dafür, zum strengen Rauchverbot in Gaststätten zurückzukehren. Das 2008 eingeführte Nichtraucherschutzgesetz wurde bis zum Volksentscheid mit Sonderregelungen durchlöchert. Doch jetzt heißte es "Ausnahmen gestrichen". Seit August gilt in Bayern Deutschlands strengstes Nichtraucherschutzgesetz.

August: Die 14. Hanfparade fand am Samstag, dem 7. August 2010, unter dem Motto Cannabis ist Weltkultur! statt. Sie begann um 13:00 Uhr mit einer Kundgebung zwischen Fernsehturm und S-Bahnhof Alexanderplatz. Von dort führte die Demonstration mit mehreren Musikwagen mitten in das Regierungsviertel, wobei der Demonstrationszug beim Hackeschen Markt, dem Gesundheitsministerium und vor der Russischen Botschaft für Zwischenkundgebungen anhielt. Die Abschlussveranstaltung fand in der Scheidemannstraße zwischen Bundeskanzleramt, Reichstag und Brandenburger Tor statt. An der Demonstration nahmen etwa 2.000 Personen teil. Die Polizei hatte 23 Menschen zumeist im Umfeld der Abschlusskundgebung vorläufig festgenommen. Grund seien meist Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz gewesen, teilte die Polizei mit. Die am selben Wochenende in Berlin stattfindende Biermeile zog 800.000 Besucher an.

September: Im tschechischen Leitmeritz gingen die Sozialdemokraten mit außergewöhnlichen Methoden auf Mitgliederfang. Ein Mittelsmann bot jungen Leuten ein Gramm Marihuana pro Person, wenn sie in die Partei eintreten. Alles streng geheim, versteht sich. Denn so etwas ist selbst in Tschechien, wo ein liberales Drogengesetz gilt, illegal. Mitglieder der eigenen Partei haben die Sache auffliegen lassen. Ihnen gingen die fragwürdigen Machenschaften zu weit.

Oktober: Das Oktoberfest (andere nennen es Deutschlands größte offene Drogenszene) in München endet am 04. Oktober. Tourismuschefin Weishäupl gibt bekannt, dass dieses Jahr ca. 6,4 Millionen im Vergleich zum vorherigen Jahr 5,7 Millionen Menschen die Wiesn besucht haben werden. Das Oktoberfest hat ungefähr 950 Millionen Euro eingenommen. 20 Prozent der Besucher des Oktoberfestes kamen auch dieses Jahr wieder aus anderen Ländern. 970 Menschen benötigten Versorgung, 475 ärztliche Behandlung und 106 Hilfe wegen zu viel Alkohol.

November: In Berlin öffnete am 05. November im "Hamburger Bahnhof" die Kunst-Experiment-Ausstellung "Soma". Sie beschäftigt sich mit der Frage der Rauschwirkung in Rentierurin wenn diese zuvor Fliegenpilze gegessen haben. In der Ausstellung kann sogar Übernachtet und eben dieser Rentierurin gekostet werden. Sie ist noch bis Anfang Februar geöffnet.

Dezember: Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 17. Dezember der Änderung des Tabaksteuergesetzes zugestimmt. Mit dem Gesetz wird im Wesentlichen die Europäische Tabaksteuerrichtlinie umgesetzt und gleichzeitig die Tabaksteuer in mehreren Schritten bis zum Januar 2015 erhöht. Der Bundesrat hatte gegen den ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung im September 2010 keine Einwendungen erhoben. In diesem Entwurf war allerdings die Erhöhung der Tabaksteuer, die eine Packung Zigaretten um etwa vier bis acht Cent jährlich verteuert, noch nicht enthalten. Der Bundestag hat diese Regelung in das Gesetz aufgenommen, um weitere Schritte zur Haushaltskonsolidierung zu unternehmen. Die Maßnahme verspricht für den Bund Mehreinnahmen von 200 Millionen Euro für das Jahr 2011. Dieser Betrag summiert sich auf ca. eine Milliarde Euro im Jahr 2015. Außerdem strich der Bundestag die im Entwurf noch vorgesehene Änderung des Biersteuergesetzes, um diese Regelung in einem separaten Gesetzgebungsverfahren umzusetzen. Durch diesen Schritt unterliegt das Gesetz nicht mehr der Zustimmungsbedürftigkeit durch den Bundesrat.

(Quellen: Drogenguide / ARD / Noows.de / Spiegel.de / Wikipedia / Welt.de / LexisNexis.de)