20 Januar 2018

Europäische Antidrogenbehörde

Eine Europäische Antidrogenbehörde wie etwa die DEA in den USA gibt es nicht. Die Bekämpfung der Drogenkriminalität und von Suchtproblemen liegt bei der EU in verschiedenen Händen. Auf europäischer Ebene sind es “Agenturen” mit meist eigener Rechtsfähigkeit, die die Mitgliedstaaten und deren Bürger unterstützen sollen. Im Gegensatz zu den Organen der Europäischen Union werden sie nicht durch die Gründungsverträge (Primärrecht), sondern durch Rechtsakte der EU Organe (Sekundärrecht) gegründet. Sie sind also so etwas wie die Fachbehörden der EU. Von den über 40 im ganzen Euro-Raum verteilten Agenturen, möchte ich hier die mit Drogen und Suchtbezug vorstellen.


Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) in Lissabon
Aufgabe der EBDD ist die Erlangung von objektiven, zuverlässigen und vergleichbaren Informationen über Drogen und der Drogensucht in der Europäischen Union. Sie wurde 1993 geschaffen und kommt einer Europäischen Antidrogenbehörde sicher am nähsten. Befugnisse zur Drogenbekämpfung hat sie aber nicht. Die EMCDDA gibt aber jährlich einen viel beachteten Bericht über den Stand der Drogenproblematik in Europa heraus. www.emcdda.europa.eu

Europäisches Polizeiamt (Europol) in Den Haag
Europol ist Zentrum zur Unterstützung von Strafverfolgungsmaßnahmen, Schaltstelle für Informationen über kriminelle Aktivitäten und Kompetenzzentrum für die Strafverfolgung der 28 EU-Mitgliedstaaten. Alle Spielarten der organisierten Kriminalität fallen in die Zuständigkeit von Europol. Neben Drogenkriminalität also auch Geldwäsche, Schleusungen, Betrugsdelikten und Terrorismus.
www.europol.europa.eu

Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) in Warschau
Frontex koordiniert die operative Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der EU-Außengrenzen. Von Beratung, Ausbildung und Risikoanalyse bis hin zur Technischen und Personellen Unterstützung organisiert die Agentur den Schutz des EU-Gebietes vor Gefahren von Außen. Wobei die Bekämpfung des Drogenschmuggels auch hier nur ein kleiner Teil im Aufgabenspektrum ist.  www.frontex.europa.eu

Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit (Eurojust) in Den Haag
Eurojust koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene. Des Weiteren soll sie die Arbeit der nationalen Justizbehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden fördern. Neben dem Drogenhandel gehört unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung des illegalen Waffen- und Menschenhandels, der Kinderpornografie sowie der Geldwäsche zu ihren Aufgaben. www.eurojust.europa.eu

Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) in Paris
EUISS ist eine Denkfabrik der EU im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik. Forschungsbereich und Analysen des Instituts erstrecken sich über die gesamte EU-Außenpolitik mit einem besonderen Fokus auf sicherheitspolitische Fragen. Durch die Organisation von regelmäßigen Seminaren und Konferenzen bietet das EUISS eine Diskussionsplattform für die EU-Institutionen, Politik und europäische wie auch internationale Think Tanks. www.iss.europa.eu


Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) in Stockholm
Das ECDC bietet den Mitgliedstaaten der EU bzw. des EWR wissenschaftliche Beratung, Informationen und Ressourcen in allen Bereichen der öffentlichen Gesundheit. Insbesondere bei übertragbaren Krankheiten und neu auftretende Risiken für die menschliche Gesundheit, gibt das Zentrum Bewertungen ab und unterstützt die Mitgliedstaaten bei ihren Abwehr- und Reaktionsmaßnahmen. www.ecdc.europa.eu


Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) in London demnächst Amsterdam (Brexit)
Der Europäischen Arzneimittel-Agentur obliegt die Erhaltung und Förderung der öffentlichen Gesundheit in der EU, indem sie eine laufende Bewertung und Überwachung aller Human- und Tierarzneimittel koordiniert. Auf der Basis ihrer wissenschaftlichen Beurteilung erteilt die Europäische Kommission einen zustimmenden oder abschlägigen Bescheid auf die von Arzneimittelherstellern gestellten Zulassungsanträge. Sie spielt damit eine zentrale Rolle in der Arzneimittelzulassung in Europa. www.ema.europa.eu


Nur eine Agentur der EU, nämlich die EMCDDA, beschäftigt sich hauptamtlich mit Drogen. Diese Agenturen hat aber keine Exekutiven Befugnisse.  Bei den mit Strafverfolgung und Kriminalitätsbekämpfung beauftragten Agenturen (Eurojust, Europol und Frontex) dürften Terrorismus und Migration ein Großteil der Aufmerksamkeit erfordern. Auch bei den für Gesundheit zuständigen Institutionen (EMA und ECDC) und der EU-Denkfabrik (EUISS) spielen Drogen und Suchtfragen nur eine Nebenrolle. Es bleibt zu hoffen das es im Zusammenspiel der Agenturen der Europäischen Union, dennoch zu einer wirksamen Bekämpfung der Drogenproblematik kommt. Auch ohne Europäische Antidrogenbehörde.

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